Dispositif de poussoir étanche

Schweizer Patent · CH687429 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH687429
Anmeldenummer
CH002674/1994
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
01.09.1994
Veröffentlicht
13.12.1996
Erteilt
13.06.1997
Gelöscht
30.09.2012
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G04B 3/04 (2006.01)
G04B 37/10 (2006.01)
H01H 3/60 (2006.01)
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.04.2013

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.04.2013

  2. 13.06.1997

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 1997

  3. 13.12.1996

    Gesuch bekannt gemacht

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 1996

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.