Rauchfilter für Tabakpfeifen
Schweizer Patent · CH687431 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH687431
- Anmeldenummer
- CH001302/1994
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.04.1994
- Veröffentlicht
- 13.12.1996
- Erteilt
- 13.12.1996
- Gelöscht
- 26.04.2014
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- A24D 3/04 (2006.01)A24F 7/04 (2006.01)
- Priorität
- DE A4313847.0 27.04.1993
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 28.04.2014
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht in Swissreg am 28.04.2014
- 02.03.2011
Adresse geändert
- Vertreter/in
- Bovard AG, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25 → BOVARD AG, Patent- und Markenanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25
Veröffentlicht in Swissreg am 02.03.2011
- 13.12.1996
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 1996
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.