Bodenfräsmaschine

Schweizer Patent · CH687445 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH687445
Anmeldenummer
CH003743/1993
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.12.1993
Veröffentlicht
13.12.1996
Erteilt
13.12.1996
Gelöscht
31.12.2001
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B23D 37/02 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.08.2002

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 15 des Jahres 2002

  2. 26.02.1999

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Andreas J. Maier, Reuslistrasse 44, 4450 Sissach → Industrieberatung Maier AG, Hauptstrasse 37, 4450 Sissach

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 4 des Jahres 1999

  3. 13.12.1996

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 1996

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.