Bodenfräsmaschine
Schweizer Patent · CH687445 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH687445
- Anmeldenummer
- CH003743/1993
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.12.1993
- Veröffentlicht
- 13.12.1996
- Erteilt
- 13.12.1996
- Gelöscht
- 31.12.2001
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B23D 37/02 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.08.2002
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 15 des Jahres 2002
- 26.02.1999
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Andreas J. Maier, Reuslistrasse 44, 4450 Sissach → Industrieberatung Maier AG, Hauptstrasse 37, 4450 Sissach
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 4 des Jahres 1999
- 13.12.1996
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 1996
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.