Verfahren zum Setzen eines Anschlag- oder Distanzhalters

Schweizer Patent · CH687471 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH687471
Anmeldenummer
CH000694/1994
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Teilweise nichtig
Angemeldet
09.03.1994
Veröffentlicht
13.12.1996
Erteilt
13.12.1996
Gelöscht
08.03.2014
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
E04G 17/06 (2006.01)
E04G 17/14 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 10.03.2014

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.03.2014

  2. 13.08.2004

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 15 des Jahres 2004

  3. 13.12.1996

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 1996

Beteiligte

Inhaberin

Mägert Bautechnik AG

Parallelstrasse 60, 3714 Frutigen

Erfinderin/Erfinder

Mägert, Gottfried

Frutigen

Mägert Christof

Steffisburg 1

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.