Blechblasinstrument mit Drehventilen

Schweizer Patent · CH687485 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH687485
Anmeldenummer
CH000036/1993
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.01.1993
Veröffentlicht
13.12.1996
Erteilt
13.12.1996
Gelöscht
31.01.2010
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G10D 9/04 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.08.2010

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.08.2010

  2. 13.12.1996

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Ritscher & Seifert, Patentanwälte VSP, Kreuzstrasse 82, 8032 Zürich

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 1996

  3. 13.12.1996

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 1996

Beteiligte

Inhaberin

Willson-Musikinstrumentenfabrik W. Kurath

Industriestrasse 5B, 8890 Flums

Im Handelsregister gelöscht

Vertretung

Ritscher & Seifert Patentanwälte VSP

Kreuzstrasse 82, 8032 Zürich

Erfinderin/Erfinder

Scherz, Christian

Thunstetten

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.