Séparateur centrifuge pour fluides
Schweizer Patent · CH687505 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH687505
- Anmeldenummer
- CH000276/1993
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.01.1993
- Veröffentlicht
- 31.12.1996
- Erteilt
- 31.12.1996
- Gelöscht
- 31.01.2002
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B04B 5/04 (2006.01)B04B 7/08 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 13.09.2002
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 17 des Jahres 2002
- 30.04.1997
Übertragen
- Inhaber/in
- ELP Rochat, 32, rue du Village, 1295 Mies → Perhop SA, 4, les Avouillons, 1196 Gland
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 8 des Jahres 1997
- 30.04.1997
Übertragen
- Inhaber/in
- Perhop SA, 4, les Avouillons, 1196 Gland → Medtronic Electromedics Inc., 18501 East Plaza Drive, Parker/CO 80134, Vereinigte Staaten von Amerika
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 8 des Jahres 1997
- 31.12.1996
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 1996
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.