Séparateur centrifuge pour fluides

Schweizer Patent · CH687505 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH687505
Anmeldenummer
CH000276/1993
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.01.1993
Veröffentlicht
31.12.1996
Erteilt
31.12.1996
Gelöscht
31.01.2002
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B04B 5/04 (2006.01)
B04B 7/08 (2006.01)
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.09.2002

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 17 des Jahres 2002

  2. 30.04.1997

    Übertragen

    Inhaber/in
    ELP Rochat, 32, rue du Village, 1295 Mies → Perhop SA, 4, les Avouillons, 1196 Gland

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 8 des Jahres 1997

  3. 30.04.1997

    Übertragen

    Inhaber/in
    Perhop SA, 4, les Avouillons, 1196 Gland → Medtronic Electromedics Inc., 18501 East Plaza Drive, Parker/CO 80134, Vereinigte Staaten von Amerika

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 8 des Jahres 1997

  4. 31.12.1996

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 1996

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.