Kammplatte für Fahrtreppen
Schweizer Patent · CH687521 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH687521
- Anmeldenummer
- CH002088/1994
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.06.1994
- Veröffentlicht
- 31.12.1996
- Erteilt
- 31.12.1996
- Gelöscht
- 30.06.1998
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B66B 23/08 (2006.01)
- Priorität
- DE A4336037.8 22.10.1993
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.02.1999
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 1999
- 30.06.1997
Übertragen
- Inhaber/in
- VAW Aluminium AG, Georg-von-Boeselager-Strasse 25, D-53117 Bonn, Deutschland → Hoogovens Aluminium Profiltechnik Bonn GmbH, Friedrich-Wöhler-Strasse 2, 53117 Bonn, Deutschland
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1997
- 31.12.1996
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 1996
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Bugdaci, Arif
Alfter, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.