Anordnung eines Wälzlagers

Schweizer Patent · CH687559 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH687559
Anmeldenummer
CH002843/1992
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.09.1992
Veröffentlicht
31.12.1996
Erteilt
31.12.1996
Gelöscht
30.09.2001
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16C 35/04 (2006.01)
F16C 35/067 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.05.2002

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 2002

  2. 31.12.1996

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 1996

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Mahnig, Fritz

Schaffhausen

Schulte, Günter

Volkertshausen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.