Haltevorrichtung für Tierkäfige

Schweizer Patent · CH687563 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH687563
Anmeldenummer
CH000208/1994
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.01.1994
Veröffentlicht
31.12.1996
Erteilt
31.12.1996
Gelöscht
31.01.2004
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16M 11/22 (2006.01)
A01K 1/03 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.09.2004

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 17 des Jahres 2004

  2. 31.12.1996

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 1996

Beteiligte

Inhaberin

Hort Metallbau AG

Bettenstrasse 85, 4123 Allschwil

Vertretung

André Braun Patentanwalt VSP

4051 Basel

Erfinderin/Erfinder

Hort, Herbert

Allschwil

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.