Schild für eine Orientierungstafel

Schweizer Patent · CH687570 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH687570
Anmeldenummer
CH003457/1993
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.11.1993
Veröffentlicht
31.12.1996
Erteilt
31.12.1996
Gelöscht
18.11.2013
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
G09F 11/00 (2006.01)
G09F 7/18 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.11.2013

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.11.2013

  2. 31.12.1996

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 1996

Beteiligte

Inhaberin

Waldemar Kubli

8753 Mollis

Vertretung

Patentanwaltsbüro Jean Hunziker

Siewerdtstrasse 95, 8050 Zürich

Erfinderin/Erfinder

Kubli, Waldemar

Mollis

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.