Schwenkbeschlag

Schweizer Patent · CH687576 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH687576
Anmeldenummer
CH000101/1994
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.01.1994
Veröffentlicht
15.01.1997
Erteilt
15.01.1997
Gelöscht
31.01.2002
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47B 95/00 (2006.01)
E05D 7/00 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.09.2002

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 17 des Jahres 2002

  2. 15.01.1997

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 1997

Beteiligte

Inhaberin

foroom.immobilien ag

Wellis AG, Möbelfabrik Willisau

Ettiswilerstrasse 24, 6130 Willisau

Vertretung

TSWpat Luzern AG

Kemény AG Patentanwaltbüro

Postfach 3414, 6002 Luzern

Im Handelsregister gelöscht

Erfinderin/Erfinder

Erni, Kurt

Schinznach Bad

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.