Wagenkette für eine Sortieranlage
Schweizer Patent · CH687616 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH687616
- Anmeldenummer
- CH001797/1994
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.06.1994
- Veröffentlicht
- 15.01.1997
- Erteilt
- 15.01.1997
- Gelöscht
- 30.06.2001
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65G 47/96 (2006.01)B07C 3/08 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.02.2002
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 2002
- 30.03.2001
Übertragen
- Inhaber/in
- Grapha-Holding AG, Seestrasse 41, 6052 Hergiswil NW → Siemens Aktiengesellschaft, Wittelsbacherplatz 2, 80333 München, Deutschland
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 6 des Jahres 2001
- 30.03.2001
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Siemens Schweiz AG, Albisriederstrasse 245, 8047 Zürich
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 6 des Jahres 2001
- 15.01.1997
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 1997
Beteiligte
Inhaberin
Siemens Aktiengesellschaft
80333 München, DE
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.