Heizbare Sitzbank

Schweizer Patent · CH687666 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH687666
Anmeldenummer
CH000384/1993
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.02.1993
Veröffentlicht
31.01.1997
Erteilt
31.01.1997
Gelöscht
29.02.2004
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47C 11/00 (2006.01)
A47C 7/74 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.10.2004

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 19 des Jahres 2004

  2. 31.01.1997

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 2 des Jahres 1997

Beteiligte

Inhaberin

Ernst Koeninger

4116 Metzerlen

Vertretung

A. Braun, Braun, Héritier, Eschmann AG, Patentanwälte

A. Braun, Braun, Héritier, Eschmann AG Patentanwälte

Holbeinstrasse 36-38, 4051 Basel

Erfinderin/Erfinder

Koeninger, Ernst

Metzerlen

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.