Palier freinant pour mobile de pièce d'horlogerie

Schweizer Patent · CH687726 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH687726
Anmeldenummer
CH000936/1995
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.04.1995
Veröffentlicht
14.02.1997
Erteilt
15.08.1997
Gelöscht
30.04.2001
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G04B 35/00 (2006.01)
G04B 31/00 (2006.01)
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.12.2001

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 2001

  2. 15.08.1997

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 1997

  3. 14.02.1997

    Gesuch bekannt gemacht

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 1997

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.