Blendschutzvorrichtung
Schweizer Patent · CH687809 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH687809
- Anmeldenummer
- CH001488/1993
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.05.1993
- Veröffentlicht
- 28.02.1997
- Erteilt
- 28.02.1997
- Gelöscht
- 31.05.2000
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61F 9/06 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.01.2001
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 2001
- 28.02.1997
Übertragen
- Inhaber/in
- Xelux AG, Zugerstrasse 80, 8820 Wädenswil → Xelux Holding AG, Poststrasse 30, 6300 Zug
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 4 des Jahres 1997
- 28.02.1997
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 4 des Jahres 1997
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.