Blendschutzvorrichtung

Schweizer Patent · CH687809 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH687809
Anmeldenummer
CH001488/1993
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.05.1993
Veröffentlicht
28.02.1997
Erteilt
28.02.1997
Gelöscht
31.05.2000
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61F 9/06 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.01.2001

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 2001

  2. 28.02.1997

    Übertragen

    Inhaber/in
    Xelux AG, Zugerstrasse 80, 8820 Wädenswil → Xelux Holding AG, Poststrasse 30, 6300 Zug

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 4 des Jahres 1997

  3. 28.02.1997

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 4 des Jahres 1997

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.