Drogen-Injektionsspritze mit Vorfilter

Schweizer Patent · CH687811 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH687811
Anmeldenummer
CH002080/1994
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.06.1994
Veröffentlicht
28.02.1997
Erteilt
28.02.1997
Gelöscht
30.06.1998
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61M 5/31 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.02.1999

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 1999

  2. 28.02.1997

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 4 des Jahres 1997

Beteiligte

Inhaberin

B. Braun Medical AG

Rüeggisingerstrasse 29, 6020 Emmenbrücke

Vertretung

Patentanwaltsbureau R. A. Maspoli

Buchholzstrasse 149 Postfach 191, 8053 Zürich

Erfinderin/Erfinder

Schwöbel, Ekkehardt

Emmenbrücke

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.