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Schweizer Patent · CH687815 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH687815
Anmeldenummer
CH002233/1994
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.07.1994
Veröffentlicht
28.02.1997
Erteilt
28.02.1997
Gelöscht
31.07.2006
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B32B 15/08 (2006.01)
B32B 15/20 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.03.2007

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 5 des Jahres 2007

  2. 30.11.2005

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    E. Blum & Co. Patentanwälte, Am Vorderberg 11, 8044 Zürich

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 22 des Jahres 2005

  3. 28.02.1997

    Adresse geändert

    Inhaber/in
    Alusuisse-Lonza Services AG, Badische Bahnhofstrasse 16, P.O. Box 428, 8212 Neuhausen am Rheinfall → Alusuisse Technology & Management AG, Badische Bahnhofstrasse 16, Neuhausen am Rheinfall

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 4 des Jahres 1997

  4. 28.02.1997

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 4 des Jahres 1997

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.