Sicherheitslenksäule
Schweizer Patent · CH687816 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH687816
- Anmeldenummer
- CH003204/1994
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.10.1994
- Veröffentlicht
- 28.02.1997
- Erteilt
- 28.02.1997
- Gelöscht
- 31.10.1997
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B62D 1/19 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.06.1998
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 1998
- 28.02.1997
Adresse geändert
- Inhaber/in
- Alusuisse-Lonza Services AG, Badische Bahnhofstrasse 16, P.O. Box 428, 8212 Neuhausen am Rheinfall → Alusuisse Technology & Management AG, Badische Bahnhofstrasse 16, Neuhausen am Rheinfall
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 4 des Jahres 1997
- 28.02.1997
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 4 des Jahres 1997
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.