Dispositif d'assemblage de deux éléments l'un à l'autre

Schweizer Patent · CH687829 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH687829
Anmeldenummer
CH001405/1994
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.05.1994
Veröffentlicht
28.02.1997
Erteilt
28.02.1997
Gelöscht
31.05.1999
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16B 21/09 (2006.01)
F16C 11/04 (2006.01)
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 31.12.1999

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 1999

  2. 28.02.1997

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 4 des Jahres 1997

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.