Vormischbrenner
Schweizer Patent · CH687831 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH687831
- Anmeldenummer
- CH001082/1993
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.04.1993
- Veröffentlicht
- 28.02.1997
- Erteilt
- 28.02.1997
- Gelöscht
- 30.04.1998
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F23C 7/00 (2006.01)F02C 7/04 (2006.01)F23R 3/02 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.12.1998
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 1998
- 28.02.1997
Übertragen
- Inhaber/in
- ABB Management AG, Abt. TEI Immaterialgüterrecht, Haselstrasse 16, 5401 Baden → ASEA BROWN BOVERI AG, Haselstrasse 16, 5401 Baden
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 4 des Jahres 1997
- 28.02.1997
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 4 des Jahres 1997
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.