Hand- oder motorisch angetriebenes Hebezeug
Schweizer Patent · CH687873 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH687873
- Anmeldenummer
- CH001840/1994
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.06.1994
- Veröffentlicht
- 14.03.1997
- Erteilt
- 14.03.1997
- Gelöscht
- 30.06.2006
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B66D 1/00 (2006.01)B66F 9/02 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.02.2007
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 3 des Jahres 2007
- 14.03.1997
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 1997
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Iseli, Beat
Schötz
Grob, Anton
Willisau
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.