Projecteur changeur de couleur

Schweizer Patent · CH687890 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH687890
Anmeldenummer
CH001595/1994
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Teilverzicht
Angemeldet
24.05.1994
Veröffentlicht
14.03.1997
Erteilt
14.03.1997
Gelöscht
31.05.2008
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F21P 5/00 (1995.01)
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.12.2008

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.12.2008

  2. 31.05.2001

    Änderung

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 10 des Jahres 2001

  3. 14.03.1997

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 1997

Beteiligte

Inhaberin

James Rosset

1214 Vernier

Vertretung

Dietlin & Cie S.A.

15, rue du Mont-Blanc, 1201 Genève

Erfinderin/Erfinder

Rosset, James

Vernier

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.