Sitzbefestigung
Schweizer Patent · CH687919 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH687919
- Anmeldenummer
- CH001714/1993
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.06.1993
- Veröffentlicht
- 27.03.1997
- Erteilt
- 27.03.1997
- Gelöscht
- 30.06.2001
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B62D 31/02 (2006.01)B62D 25/00 (2006.01)B60N 2/24 (2006.01)B61D 33/00 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.02.2002
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 2002
- 27.03.1997
Adresse geändert
- Inhaber/in
- Alusuisse-Lonza Services AG, 8034 Zürich, Zustelladresse:, 8212 Neuhausen am Rheinfall → Alusuisse Technology & Management AG, Badische Bahnhofstrasse 16, Neuhausen am Rheinfall
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 6 des Jahres 1997
- 27.03.1997
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 6 des Jahres 1997
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.