Nähfuss für eine Overlocknähmaschine
Schweizer Patent · CH687930 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH687930
- Anmeldenummer
- CH001636/1993
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.06.1993
- Veröffentlicht
- 27.03.1997
- Erteilt
- 27.03.1997
- Gelöscht
- 01.06.2013
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- D05B 29/00 (2006.01)D05B 35/06 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 04.06.2013
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht in Swissreg am 04.06.2013
- 23.08.2008
Adresse geändert
- Inhaber/in
- Fritz Gegauf AG, Bernina-Nähmaschinenfabrik, Seestrasse, 8266 Steckborn → Bernina International AG, Seestrasse 161, 8266 Steckborn
Veröffentlicht in Swissreg am 23.08.2008
- 27.03.1997
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 6 des Jahres 1997
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.