Heuwerbungsmaschine

Schweizer Patent · CH687950 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH687950
Anmeldenummer
CH001271/1993
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.04.1993
Veröffentlicht
15.04.1997
Erteilt
15.04.1997
Gelöscht
30.04.2003
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A01D 78/08 (2006.01)
A01D 80/00 (2006.01)
A01B 71/00 (2006.01)
Priorität
DE A4214130 29.04.1992
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.12.2003

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 23 des Jahres 2003

  2. 15.04.1997

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 1997

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Mairhuber, Josef

Peuerbach, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.