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Schweizer Patent · CH687979 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH687979
Anmeldenummer
CH000433/1993
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.02.1993
Veröffentlicht
15.04.1997
Erteilt
15.04.1997
Gelöscht
04.02.2013
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
B65D 35/28 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 11.02.2013

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.02.2013

  2. 15.04.1997

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 1997

Beteiligte

Inhaberin

Armin Simmen

5107 Schinznach Dorf

Vertretung

Edith Del Bon

4663 Aarburg

Erfinderin/Erfinder

Simmen, Armin

Schinznach Dorf

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.