Tagebaulöffelbagger

Schweizer Patent · CH687999 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH687999
Anmeldenummer
CH003705/1992
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.12.1992
Veröffentlicht
15.04.1997
Erteilt
15.04.1997
Gelöscht
31.12.1997
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E02F 3/30 (2006.01)
Priorität
US A803839 09.12.1991
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.08.1998

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 1998

  2. 15.04.1997

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 1997

Beteiligte

Inhaberin

Harnischfeger Corporation

13400 Bishops Lane, Brookfield/WI, US

Vertretung

Ernest J. P. Klein

5416 Kirchdorf AG

Erfinderin/Erfinder

Wadsworth, Charles L.

Jasper/IN, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.