Fallsicherung bei einer Raff- oder Rolljalousie

Schweizer Patent · CH688005 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH688005
Anmeldenummer
CH001897/1993
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.06.1993
Veröffentlicht
15.04.1997
Erteilt
15.04.1997
Gelöscht
30.06.1998
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E06B 9/32 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.02.1999

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 1999

  2. 15.04.1997

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 1997

Beteiligte

Inhaberin

Kindt AG in Liquidation

E. Kindt AG, vormals Hans Kiefer AG

Bahnhofstrasse 60, 8112 Otelfingen

Im Handelsregister gelöscht

Vertretung

Novator AG

Zwängiweg 7, 8038 Zürich

Erfinderin/Erfinder

Rypka, Manfred

Otelfingen

Böckli, Fritz

Otelfingen

Garozzo, Antonio

Otelfingen

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.