Sonnenschirm

Schweizer Patent · CH688015 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH688015
Anmeldenummer
CH000477/1994
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.08.1992
Veröffentlicht
30.04.1997
Erteilt
30.04.1997
Gelöscht
31.08.2002
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A45B 19/00 (2006.01)
A45B 25/02 (2006.01)
Abgezweigt von
CH002695/1992
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.04.2003

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 7 des Jahres 2003

  2. 30.04.1997

    Übertragen

    Inhaber/in
    Stewi AG, Rudolf Dieselstrasse 11, 8401 Winterthur → Steiner, Walter, Säntisstrasse 52, CH-8311 Brütten

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 8 des Jahres 1997

  3. 30.04.1997

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 8 des Jahres 1997

Beteiligte

Inhaberin

Steiner, Walter

CH-8311 Brütten

Vertretung

Dipl.-Ing. Horst Quehl Patentanwalt

8274 Tägerwilen

Erfinderin/Erfinder

Steiner, Walter

Brütten

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.