Einlegesohle mit hydraulischem Dämpfungselement
Schweizer Patent · CH688073 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH688073
- Anmeldenummer
- CH000372/1994
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.02.1994
- Veröffentlicht
- 15.05.1997
- Erteilt
- 15.05.1997
- Gelöscht
- 29.02.2000
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A43B 17/03 (2006.01)
- Priorität
- DE U9301912.2 11.02.1993
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 13.10.2000
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 2000
- 30.11.1998
Adresse geändert
- Inhaber/in
- Uvex Winter Optik GmbH, Würzburger Strasse 181, D-90766 Fürth/Bay, Deutschland → Uvex Arbeitsschutz GmbH, Würzburger Strasse 189, 90766 Fürth, Deutschland
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 22 des Jahres 1998
- 15.05.1997
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 1997
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Wiedner, Klaus
Fürth,Bay, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.