Einlegesohle mit hydraulischem Dämpfungselement

Schweizer Patent · CH688073 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH688073
Anmeldenummer
CH000372/1994
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.02.1994
Veröffentlicht
15.05.1997
Erteilt
15.05.1997
Gelöscht
29.02.2000
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A43B 17/03 (2006.01)
Priorität
DE U9301912.2 11.02.1993
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.10.2000

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 2000

  2. 30.11.1998

    Adresse geändert

    Inhaber/in
    Uvex Winter Optik GmbH, Würzburger Strasse 181, D-90766 Fürth/Bay, Deutschland → Uvex Arbeitsschutz GmbH, Würzburger Strasse 189, 90766 Fürth, Deutschland

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 22 des Jahres 1998

  3. 15.05.1997

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 1997

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Wiedner, Klaus

Fürth,Bay, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.