Dosiergerät für ein Pflegemittel
Schweizer Patent · CH688209 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH688209
- Anmeldenummer
- CH000864/1991
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.03.1991
- Veröffentlicht
- 13.06.1997
- Erteilt
- 13.06.1997
- Gelöscht
- 31.03.2003
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G01F 11/34 (2006.01)A61C 17/06 (2006.01)
- Priorität
- DE A4010616 02.04.1990
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.11.2003
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 21 des Jahres 2003
- 13.06.1997
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 1997
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Braetsch, Hartmut
Schemmerhofen 4, DE
Grimm, Michael
Ehingen, DE
Baur, Helmut
Hochdorf/Unteressendorf, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.