Dampfgenerator eines Dampfreinigungsgerätes
Schweizer Patent · CH688258 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH688258
- Anmeldenummer
- CH002204/1994
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.07.1994
- Veröffentlicht
- 15.07.1997
- Erteilt
- 15.07.1997
- Gelöscht
- 31.07.2002
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47L 1/08 (2006.01)B08B 3/02 (2006.01)F22B 1/08 (2006.01)F22D 1/20 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.03.2003
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 5 des Jahres 2003
- 30.06.1998
Übertragen
- Inhaber/in
- Vapomaster, B. Schori, Grubenstrasse 7, 3322 Schönbühl → Master-Vap, Wülflingerstrasse 28a, 8407 Winterthur
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1998
- 30.01.1998
Übertragen
- Inhaber/in
- Master-Vap, Wülflingerstrasse 28a, 8407 Winterthur → Vapomaster, B. Schori, Grubenstrasse 7, 3322 Schönbühl
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 2 des Jahres 1998
- 15.07.1997
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1997
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.