Dampfgenerator eines Dampfreinigungsgerätes

Schweizer Patent · CH688258 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH688258
Anmeldenummer
CH002204/1994
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.07.1994
Veröffentlicht
15.07.1997
Erteilt
15.07.1997
Gelöscht
31.07.2002
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47L 1/08 (2006.01)
B08B 3/02 (2006.01)
F22B 1/08 (2006.01)
F22D 1/20 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.03.2003

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 5 des Jahres 2003

  2. 30.06.1998

    Übertragen

    Inhaber/in
    Vapomaster, B. Schori, Grubenstrasse 7, 3322 Schönbühl → Master-Vap, Wülflingerstrasse 28a, 8407 Winterthur

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1998

  3. 30.01.1998

    Übertragen

    Inhaber/in
    Master-Vap, Wülflingerstrasse 28a, 8407 Winterthur → Vapomaster, B. Schori, Grubenstrasse 7, 3322 Schönbühl

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 2 des Jahres 1998

  4. 15.07.1997

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1997

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.