Getriebeanlage
Schweizer Patent · CH688289 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH688289
- Anmeldenummer
- CH001923/1994
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.06.1994
- Veröffentlicht
- 15.07.1997
- Erteilt
- 15.07.1997
- Gelöscht
- 30.06.2008
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16H 57/02 (2006.01)F16F 15/20 (2006.01)B63H 23/00 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.01.2009
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.01.2009
- 30.05.2008
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Troesch Scheidegger Werner AG, Siewerdtstrasse 95, Postfach, 8050 Zürich → Troesch Scheidegger Werner AG, Schwäntenmos 14, 8126 Zumikon
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 10 des Jahres 2008
- 30.05.2008
Übertragen
- Inhaber/in
- Maag Getriebe AG, Hardstrasse 219, 8023 Zürich → RENK-MAAG GmbH, Sulzer Allee 48, 8404 Winterthur
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 10 des Jahres 2008
- 15.07.1997
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1997
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.