Ophthalmologisches Gerät
Schweizer Patent · CH688304 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH688304
- Anmeldenummer
- CH000249/1993
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.01.1993
- Veröffentlicht
- 31.07.1997
- Erteilt
- 31.07.1997
- Gelöscht
- 31.01.2000
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61B 3/12 (2006.01)A61B 3/14 (2006.01)A61B 3/135 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.09.2000
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 2000
- 15.04.1999
Übertragen
- Inhaber/in
- Prof. Dr. Yves Robert, Susenbergstrasse 24, 8044 Zürich → ODC, Ophthalmic Development Company AG, Technoparkstrasse 1, 8005 Zürich
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 1999
- 15.04.1999
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Dr. Peter Fillinger, Patentanwalt, Rütistrasse 1a, 5400 Baden → Isler & Pedrazzini AG, Gotthardstrasse 53, 8023 Zürich
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 1999
- 31.07.1997
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 14 des Jahres 1997
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.