Bördelwerkzeug

Schweizer Patent · CH688334 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH688334
Anmeldenummer
CH001967/1994
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.06.1994
Veröffentlicht
15.08.1997
Erteilt
15.08.1997
Gelöscht
30.06.1998
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B21D 19/06 (2006.01)
B21D 53/76 (2006.01)
B21D 39/04 (2006.01)
Priorität
DE A4320978.5 24.06.1993
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.02.1999

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 1999

  2. 15.08.1997

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 1997

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Nevio, Martin

Germignaga (Varese), IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.