Macchina imbustatrice
Schweizer Patent · CH688347 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH688347
- Anmeldenummer
- CH002326/1993
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.08.1993
- Veröffentlicht
- 15.08.1997
- Erteilt
- 15.08.1997
- Gelöscht
- 03.08.2013
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- B65B 9/02 (2006.01)B65B 51/26 (2006.01)B65B 1/02 (2006.01)B23K 20/00 (2006.01)
- Priorität
- IT AMI92001926 04.08.1992
- Anmeldesprache
- Italienisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 05.08.2013
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht in Swissreg am 05.08.2013
- 31.07.2003
Übertragen
- Inhaber/in
- Antonio Mutterle, Valleggia 18, 6932 Breganzona, Elio Salandin, Via ai Ronchi 6, 6816 Bissone → Antonio Mutterle, Valleggia 18, 6932 Breganzona
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 14 des Jahres 2003
- 15.08.1997
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 1997
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.