Mischkopf für Verpackungsbehälter
Schweizer Patent · CH688349 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH688349
- Anmeldenummer
- CH000571/1994
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.02.1994
- Veröffentlicht
- 15.08.1997
- Erteilt
- 15.08.1997
- Gelöscht
- 27.02.2014
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- B65D 35/24 (2006.01)B01F 5/06 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 03.03.2014
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht in Swissreg am 03.03.2014
- 31.01.2008
Adresse geändert
- Vertreter/in
- Hiebsch & Peege AG, Patentanwälte, Vordergasse 56, Postfach 226, 8200 Schaffhausen → Bodenseepatent GmbH, Promenadenstrasse 21, 8201 Schaffhausen
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 2 des Jahres 2008
- 15.08.1997
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 1997
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.