Querkraftdornlager

Schweizer Patent · CH688383 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH688383
Anmeldenummer
CH003755/1994
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.12.1994
Veröffentlicht
29.08.1997
Erteilt
29.08.1997
Gelöscht
31.12.1999
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E04B 1/48 (2006.01)
E04F 21/26 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 31.07.2000

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 14 des Jahres 2000

  2. 29.08.1997

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 16 des Jahres 1997

Beteiligte

Inhaberin

Egco AG

Industriestrasse 38, 3178 Bösingen

Vertretung

Keller Schneider Patent- und Markenanwälte AG (Zürich)

Patentanwaltsbüro Feldmann AG

Kanalstrasse 17 Postfach, 8152 Opfikon-Glattbrugg

Im Handelsregister gelöscht

Erfinderin/Erfinder

Gutzwiller, Clement

Bösingen

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.