Tür- oder Fensteranlage
Schweizer Patent · CH688418 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH688418
- Anmeldenummer
- CH000264/1994
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.01.1994
- Veröffentlicht
- 15.09.1997
- Erteilt
- 15.09.1997
- Gelöscht
- 27.01.2014
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- E05F 15/14 (2006.01)E05D 15/06 (2006.01)
- Priorität
- DE U9304079.2 19.03.1993
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 03.02.2014
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht in Swissreg am 03.02.2014
- 31.10.2007
Adresse geändert
- Vertreter/in
- E. Blum & Co. Patentanwälte, Am Vorderberg 11, 8044 Zürich → E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 20 des Jahres 2007
- 15.09.1997
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 1997
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Ritter, Albrecht
Renningen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.