Sicherheitsventil für einen Dampfdruckkochtopf

Schweizer Patent · CH688419 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH688419
Anmeldenummer
CH002718/1992
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Teilverzicht
Angemeldet
01.09.1992
Veröffentlicht
15.09.1997
Erteilt
15.09.1997
Gelöscht
31.08.2012
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
F16K 17/04 (2006.01)
F16K 37/00 (2006.01)
G01L 9/14 (2006.01)
A47J 27/09 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 03.09.2012

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.09.2012

  2. 30.09.1999

    Änderung

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 1999

  3. 15.09.1997

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 1997

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.