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Schweizer Patent · CH688508 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH688508
Anmeldenummer
CH003523/1994
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.11.1994
Veröffentlicht
31.10.1997
Erteilt
31.10.1997
Gelöscht
30.11.2006
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B23Q 7/14 (2006.01)
B23Q 3/00 (2006.01)
B65G 47/24 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.07.2007

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 13 des Jahres 2007

  2. 31.10.1997

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 20 des Jahres 1997

Beteiligte

Inhaberin

Koenig Maschinenbau

Winterthurerstrasse 44, 8610 Uster

Vertretung

Werner Bruderer Patentanwalt

8330 Pfäffikon ZH

Erfinderin/Erfinder

Koenig, Rico

Uster

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.