Lafette

Schweizer Patent · CH688528 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH688528
Anmeldenummer
CH003554/1993
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.11.1993
Veröffentlicht
31.10.1997
Erteilt
31.10.1997
Gelöscht
30.11.1998
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F41A 23/58 (2006.01)
F41A 23/02 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.07.1999

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1999

  2. 31.10.1997

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    OK pat AG, Hinterbergstrasse 36, Postfach 5254, 6330 Cham

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 20 des Jahres 1997

  3. 31.10.1997

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 20 des Jahres 1997

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Gerber, Michael

Zürich

Wey, Kurt

Niederhasli

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.