Zahnbürste

Schweizer Patent · CH688537 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH688537
Anmeldenummer
CH003869/1994
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.12.1994
Veröffentlicht
14.11.1997
Erteilt
14.11.1997
Gelöscht
31.12.2003
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A46B 13/02 (2006.01)
A46B 7/06 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.08.2004

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 15 des Jahres 2004

  2. 14.11.1997

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1997

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.