Breithalterzylinder einer Webmaschine

Schweizer Patent · CH688555 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH688555
Anmeldenummer
CH001339/1994
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.04.1994
Veröffentlicht
14.11.1997
Erteilt
14.11.1997
Gelöscht
30.04.2002
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
D03J 1/22 (2006.01)
Priorität
DE U9312450.3 19.08.1993
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.12.2002

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 23 des Jahres 2002

  2. 14.11.1997

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1997

Beteiligte

Inhaberin

G. Hunziker AG

Ferrachstrasse 30, 8630 Rüti ZH

Vertretung

Dr. Peter Fillinger Patentanwalt

5400 Baden

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.