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Schweizer Patent · CH688571 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH688571
- Anmeldenummer
- CH001850/1994
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.06.1994
- Veröffentlicht
- 28.11.1997
- Erteilt
- 28.11.1997
- Gelöscht
- 30.06.2003
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47G 23/06 (2006.01)B32B 7/00 (2006.01)B32B 27/36 (2006.01)B32B 27/42 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 13.02.2004
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 3 des Jahres 2004
- 28.11.1997
Übertragen
- Inhaber/in
- Pierre Wernli, En Briscol 2, 2853 Courfaivre → Durochoc AG, 4900 Langenthal
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 22 des Jahres 1997
- 28.11.1997
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Advokatur Marti & Stauffer, Schauplatzgasse 9, 3001 Bern
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 22 des Jahres 1997
- 28.11.1997
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 22 des Jahres 1997
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.