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Schweizer Patent · CH688598 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH688598
Anmeldenummer
CH002995/1993
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.10.1993
Veröffentlicht
28.11.1997
Erteilt
28.11.1997
Gelöscht
31.10.1997
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H02J 7/00 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.06.1998

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 1998

  2. 28.11.1997

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 22 des Jahres 1997

  3. 28.11.1997

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 22 des Jahres 1997

Beteiligte

Inhaberin

Ernst Erb

Bärenzingelweg, 6356 Rigi Kaltbad

Erfinderin/Erfinder

Erb, Ernst

Rigi Kaltbad

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.