Federkern
Schweizer Patent · CH688608 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH688608
- Anmeldenummer
- CH000416/1995
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.02.1995
- Veröffentlicht
- 15.12.1997
- Erteilt
- 15.12.1997
- Gelöscht
- 28.02.2003
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47C 27/06 (2006.01)
- Priorität
- AT A451/94 03.03.1994
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.10.2003
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 19 des Jahres 2003
- 15.12.1997
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- A. Kerr AG, Patentanwälte, 4144 Arlesheim → André Braun, Patentanwalt VSP, Murtengasse 5, 4051 Basel
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 1997
- 15.12.1997
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 1997
Beteiligte
Inhaberin
Franz Kutschi
Köflach, AT
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Kutschi, Franz
Köflach, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.