Notfallmodul
Schweizer Patent · CH688632 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH688632
- Anmeldenummer
- CH002944/1996
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.12.1996
- Veröffentlicht
- 15.12.1997
- Erteilt
- 15.12.1997
- Gelöscht
- 31.12.2003
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G06F 19/00 (2006.01)G04B 47/00 (2006.01)B42D 15/00 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 13.08.2004
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 15 des Jahres 2004
- 15.12.1997
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 1997
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.