Steckverschluss für ein Dampfreinigungsgerät

Schweizer Patent · CH688708 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH688708
Anmeldenummer
CH002441/1994
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.08.1994
Veröffentlicht
30.01.1998
Erteilt
30.01.1998
Gelöscht
31.08.2002
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47L 11/34 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.04.2003

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 7 des Jahres 2003

  2. 30.06.1998

    Übertragen

    Inhaber/in
    Vapomaster, B. Schori, Grubenstrasse 7, 3322 Schönbühl → Master-Vap, Wülflingerstrasse 28a, 8407 Winterthur

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1998

  3. 30.01.1998

    Übertragen

    Inhaber/in
    Master-Vap, Wülflingerstrasse 28a, 8407 Winterthur → Vapomaster, B. Schori, Grubenstrasse 7, 3322 Schönbühl

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 2 des Jahres 1998

  4. 30.01.1998

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 2 des Jahres 1998

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Delay, Roland

Winterthur

Reder, Frantisek

Roznov, CZ

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.