Steckverschluss für ein Dampfreinigungsgerät
Schweizer Patent · CH688708 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH688708
- Anmeldenummer
- CH002441/1994
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.08.1994
- Veröffentlicht
- 30.01.1998
- Erteilt
- 30.01.1998
- Gelöscht
- 31.08.2002
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47L 11/34 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.04.2003
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 7 des Jahres 2003
- 30.06.1998
Übertragen
- Inhaber/in
- Vapomaster, B. Schori, Grubenstrasse 7, 3322 Schönbühl → Master-Vap, Wülflingerstrasse 28a, 8407 Winterthur
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1998
- 30.01.1998
Übertragen
- Inhaber/in
- Master-Vap, Wülflingerstrasse 28a, 8407 Winterthur → Vapomaster, B. Schori, Grubenstrasse 7, 3322 Schönbühl
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 2 des Jahres 1998
- 30.01.1998
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 2 des Jahres 1998
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Delay, Roland
Winterthur
Reder, Frantisek
Roznov, CZ
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.