Verteilförderer für Stückgut

Schweizer Patent · CH688719 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH688719
Anmeldenummer
CH003437/1994
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.11.1994
Veröffentlicht
30.01.1998
Erteilt
30.01.1998
Gelöscht
30.11.2001
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65G 47/38 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.07.2002

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 13 des Jahres 2002

  2. 30.03.2001

    Übertragen

    Inhaber/in
    Grapha-Holding AG, Patentwesen, 4800 Zofingen → Siemens Aktiengesellschaft, Wittelsbacherplatz 2, 80333 München, Deutschland

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 6 des Jahres 2001

  3. 30.03.2001

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Siemens Schweiz AG, Albisriederstrasse 245, 8047 Zürich

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 6 des Jahres 2001

  4. 30.01.1998

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 2 des Jahres 1998

Beteiligte

Inhaberin

Siemens Aktiengesellschaft

80333 München, DE

Vertretung

Siemens Schweiz AG

Albisriederstrasse 245, 8047 Zürich

Erfinderin/Erfinder

Maier, Willi

Kloten

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.